Der niemals endende Kampf zwischen Staat und Freiheit

Die Vorstellung, dass die Amerikaner immer frei sein werden, ist Teil der Glaubenssätze, die den Schülern der öffentlichen Schulen eingebläut werden. Seit Hunderten von Jahren haben Philosophen, Politiker und Reformer gelehrt, dass der Triumph der Freiheit unausweichlich sei. „Unterdrückte Menschen können nicht ewig unterdrückt bleiben. Der Drang nach Freiheit wird sich irgendwann Bahn brechen“, schrieb Martin Luther King Jr. in seinem berühmten „Brief aus dem Birmingham-Gefängnis“.

Aber einige politische Torheiten sind gefährlicher als die Annahme, die eigenen Freiheiten seien für immer sicher. Keines der Argumente dafür, dass Freiheit unvermeidlich ist, kann erklären, warum wir sie immer noch nicht haben. Der größte Teil der Menschheit existierte während mehr als 95 Prozent der aufgezeichneten Geschichte mit wenig oder gar keiner Freiheit. Wenn Freiheit ein Geschenk Gottes an die Menschheit ist, warum wurde dann den meisten Menschen, die jemals auf der Erde gelebt haben, dieses göttliche Vermächtnis verweigert?

Zahlreiche Versuche, die staatliche Macht zu begrenzen, sind praktisch sofort gescheitert. Im dreizehnten Jahrhundert revoltierten unterdrückte englische Adlige und versuchten, ihre Könige auf ewig einzuschränken. König John unterzeichnete 1215 die Magna Carta und akzeptierte damit zähneknirschend eine Begrenzung seines Vorrechts, alles in seinem Herrschaftsgebiet zu plündern. Während die Magna Carta heute als Anbruch eines neuen Zeitalters gefeiert wird, konnte sie nicht einmal den König einschränken, der das Dokument unterzeichnete. Kaum war die Tinte auf seiner Unterschrift getrocknet, zog König John fremde Truppen heran und schlachtete die Barone ab, die seine Unterschrift erzwungen hatten. König John starb kurz nach Beginn seines Rachefeldzuges, was den Engländern eine Atempause verschaffte. Im Endeffekt war die Magna Carta lediglich ein politisches Versprechen, das nur insofern eingehalten wurde, als privater Mut und Waffengewalt die Herrscher dazu zwangen, ihre Missbräuche einzuschränken.

Die Geschichte ist voll von Völkern, die von rücksichtslosen Herrschern ausgeplündert wurden. Englische Könige rezitierten Krönungseide, die ihre Macht begrenzten. Solche Schwüre waren so verbindlich wie die Wahlversprechen eines Kongresskandidaten. Wütende Könige verwandelten manchmal schwelende Unzufriedenheit in ein wütendes Feuer des Widerstands. Der Historiker Thomas Macaulay fasste Englands Weg zur glorreichen Revolution von 1688 so zusammen: „Unterdrückung tat schnell, was Philosophie und Beredsamkeit … nicht vermochten.“ König James II. wurde 1688 gestürzt und das Parlament erließ rasch Gesetze, um alle nachfolgenden Monarchen zu bändigen.

Die Vereinigten Staaten waren das erste Land, das schon bei seiner Gründung in der Verfassung eine strikte Einschränkung der Regierungsmacht verankerte. So schrieb James Madison in den Federalist Papers: „Wenn Menschen Engel wären, wäre keine Regierung notwendig. Wenn Engel die Menschen regieren würden, wären weder externe noch interne Kontrollen der Regierung notwendig.“ Die Gründerväter haben zahlreiche Kontrollen in die Verfassung aufgenommen, um den politischen Ehrgeiz zu zügeln. Aber sie waren nie so naiv, anzunehmen, dass eine Barriere aus Papier die amerikanische Freiheit auf ewig schützen würde.

Schon innerhalb des ersten Jahrzehnts der Gründung erließen der Kongress und Präsident John Adams die Alien and Sedition Acts, die die Presse- und Redefreiheit zerstörten. Thomas Jefferson reagierte darauf, indem er 1799 eine Resolution verfasste, die warnte: „Eine freie Regierung gründet sich auf Eifersucht, nicht auf Vertrauen…. In Fragen der Macht sollte man also nicht mehr von Vertrauen in den Menschen sprechen, sondern ihn durch die Ketten der Verfassung vor Unheil bewahren.“ Senator John Taylor spottete in seinem 1821 erschienenen Buch Tyranny Unmasked über die Annahme, dass „unser gutes theoretisches Regierungssystem eine ausreichende Sicherheit gegen tatsächliche Tyrannei ist.“

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Diese „Ketten der Verfassung“ waren oft illusorisch oder lediglich ein Placebo für die Opfer der Regierung. Politiker berufen sich immer wieder auf die Verfassung, um zu beweisen, dass die Bürger keinen Grund haben, die Regierung zu fürchten. Als der Kongress im Oktober 2001 über den PATRIOT Act beriet, versicherte der Abgeordnete James Sensenbrenner seinen Kongresskollegen, dass „das Gesetz nichts unternimmt, um die Freiheiten unschuldiger Bürger zu beschneiden. Natürlich wissen wir alle, dass der vierte Zusatzartikel der Verfassung die Regierung daran hindert, unangemessene Durchsuchungen und Beschlagnahmungen durchzuführen, und deshalb ändert diese Gesetzgebung nicht die Verfassung der Vereinigten Staaten oder die Rechte, die den Bürgern dieses Landes garantiert werden.“ Sensenbrenner sprach, als ob die bloße Existenz der Bill of Rights den Kongress fesseln würde. Das ist in etwa so, als würde man behaupten, weil Autos Bremsen haben, könnten Fahrer niemals das Tempolimit überschreiten. Der PATRIOT Act entfesselte eine Welle der Verfassungskriminalität, als die Bush-Administration Habeas Corpus aussetzte und Wellen von geheimen Verhaftungen durchführte, das FBI dazu brachte, Hunderttausende von Durchsuchungen ohne Durchsuchungsbefehl durchzuführen, und die National Security Agency dazu berechtigte, die E-Mails und andere persönliche Daten der Amerikaner zu speichern und zu durchsuchen.

Amerikanische Präsidenten legen einen Amtseid ab, in dem sie feierlich schwören, „die Verfassung der Vereinigten Staaten zu bewahren, zu schützen und zu verteidigen.“ Aber dies war lange Zeit ein leeres Ritual, ähnlich wie römische Kaiser, die heidnischen Göttern, von denen sie wussten, dass sie nicht existieren, öffentliche Opfer brachten. Die Treue zur Verfassung hat sich zum Teil deshalb verflüchtigt, weil philosophische Trends seit langem die absolute Macht begünstigt haben.

Intellektuelle Unterwürfigkeit war immer profitabel und es gab nie einen Mangel an Schriftstellern, die oberste Herrscher verherrlichten. Der englische Philosoph Thomas Hobbes bezeichnete 1651 den Staat als Leviathan, „unseren sterblichen Gott“. Leviathan bedeutet eine Regierung, deren Macht unbegrenzt ist und die das Recht hat, den Menschen, die ihr unterstehen, fast alles zu diktieren. Während Hobbes im ersten Jahrhundert nach der Veröffentlichung seines Buches geschmäht wurde, kamen seine Ideen später in Mode, als Akademiker sich beeilten, seine Verhöhnung der „Tyrannophobie“ aufzugreifen. Hobbes erklärte, dass es den Untertanen für immer verboten sei, „in irgendeiner Weise schlecht über ihren Souverän zu sprechen“, egal wie sehr sie missbraucht würden. Hobbes bot eine „Selbstmordpakt-Souveränität“ an: die Existenz einer Regierung anzuerkennen, bedeutet automatisch, der Regierung das Recht zuzugestehen, alles in ihrem Bereich zu zerstören.

Hobbes beeinflusste spätere politische Philosophen zutiefst, einschließlich des deutschen Philosophen G.W.F. Hegel, der die Doktrin vertrat, dass die Geschichte die Verwirklichung der Freiheit ist. Aber Hegel verwendete „Freiheit“ nicht in dem Sinne, wie es die US-Gründerväter taten. Stattdessen erklärte Hegel: „Der Staat an und für sich ist das ethische Ganze, die Verwirklichung der Freiheit.“ Hegel verkündete auch, dass „[d]er Staat die göttliche Idee ist, wie sie auf Erden existiert“ und verhöhnte die Vorstellung von Freiheit als individuelle Wahl „ungebildeter Oberflächlichkeit“. Hegels sklavische Version der Freiheit war schwer von Hobbes‘ totalitärer Vision der Souveränität zu unterscheiden.

Hegel hatte einen tiefgreifenden Einfluss auf den Kommunismus (über Marx), den Faschismus und auf den populärsten Philosophen der letzten Jahrzehnte in Washington. Francis Fukuyama, ein Funktionär des US-Außenministeriums, pries Hegel als den obersten „Philosophen der Freiheit“. 1989 verkündete Fukuyama den „vollständigen Sieg des wirtschaftlichen und politischen Liberalismus“ und rühmte sich, dass „wir im liberalen Westen den letzten Gipfel des historischen Gebäudes besetzen.“ Er verkündete „das Ende der Geschichte als solche: das heißt, den Endpunkt der ideologischen Evolution der Menschheit und die Universalisierung der westlichen liberalen Demokratie als die endgültige Form der menschlichen Regierung.“

Fukuyamas „Gesetz der Geschichte“ bewies angeblich, dass die Regierung nicht länger eine Bedrohung für die Freiheit darstellte. Indem er politische Macht als harmlos erscheinen ließ, wurde Fukuyama innerhalb des Beltway sofort zum Helden. Fukuyamas Offenbarung vom „Ende der Geschichte“ wurde vom politisch-medialen Establishment eifrig aufgenommen. Fukuyama lieferte ein Gesetz der Geschichte, das angeblich alle Warnungen der Geschichte vor politischer Macht negierte.

Fukuyamas Doktrin „befreite“ Präsidenten im Namen der Freiheit. In seiner Nationalen Sicherheitsstrategie von 2002 griff Präsident George W. Bush Fukuyamas Ansicht auf: „Die großen Kämpfe des zwanzigsten Jahrhunderts zwischen Freiheit und Totalitarismus endeten mit einem entscheidenden Sieg für die Kräfte der Freiheit – und einem einzigen nachhaltigen Modell für nationalen Erfolg: Freiheit, Demokratie und freies Unternehmertum.“ Bei einem republikanischen Spendendinner im Jahr 2002 erklärte Bush: „Wir werden alles tun, was nötig ist, um die Heimat sicher zu machen und die Freiheit in der Welt zu verbreiten.“ In seiner Antrittsrede 2005 schwärmte Bush: „Wir gehen mit vollem Vertrauen in den letztendlichen Triumph der Freiheit voran.“ Bush benutzte „Freiheitsgeschwafel“, um seine Kriege, sein Folterregime und seine militaristischen Drohungen gegen jedes ausländische Regime, das Washington nicht gehorchte, zu heiligen.

Warum sollte die Geschichte aufhören, nachdem entweder die Freiheit oder die Demokratie erreicht ist? Die Erfahrung vieler Länder war „eine Person, eine Stimme, eine Zeit“. Der Glaube an die Demokratie als immerwährender Garant für Freiheit ist schwer zu vereinbaren mit dem Zusammenbruch von mehr als dreißig Demokratien rund um den Globus in den letzten Jahren. Nur wenige der Demokratien, die überlebt haben, haben die Rechte der Bürger penibel respektiert.

Einige Libertäre sind zuversichtlich, dass trotz der Debakel nach 9/11 die Freiheit am Ende unweigerlich triumphieren wird. Aber warum sollte die Freiheit in der Zukunft sicherer sein als jetzt? Wegen eines Gesetzes der Geschichte, das nie von Gott, einer Versammlung von Kardinälen oder auch nur der Legislative des Staates Arkansas erlassen wurde?

Die Annahme, dass Amerika oder irgendeine andere Nation dazu bestimmt ist, frei zu sein, lullt die Menschen gegenüber potenziellen Unterdrückern ein. Der Autor Robert Anton Wilson bemerkte: „Jede nationale Grenze in Europa markiert den Ort, an dem zwei Banditenbanden zu erschöpft wurden, um sich gegenseitig zu töten, und einen Vertrag schlossen.“ In ähnlicher Weise markiert das derzeitige Ausmaß staatlicher Macht die Grenze politischer Übergriffe in den privaten Bereich der Freiheit.

Entlang dieser Grenze wird es keinen ewigen Waffenstillstand geben, denn politische Marodeure werden immer wieder neue Vorwände schaffen, um in das Leben der Bürger einzudringen. Der private Bereich beruht in erster Linie auf freiwilligen Vereinbarungen, Unabhängigkeit und friedlicher Koexistenz. Der politische Bereich beruht auf Befehl und Kontrolle, Unterwerfung, Drohungen und Strafen.

Eine der größten Gefahren für den privaten Bereich ist die Vorstellung, dass der Leviathan legitimer ist als die Freiheit. Die Verharmlosung von staatlichem Zwang ist der Schlüssel zu diesem Propaganda-Coup. Für den größten Teil der amerikanischen Medien ist die zwangsweise Unterwerfung unter politische Befehle ein Nicht-Thema, gleichbedeutend mit der Sonne, die jeden Morgen im Osten aufgeht.

Seit in den 1930er Jahren der Aufstieg der politischen Macht begann, hat das amerikanische politische Denken die Gefahr, die vom Staat ausgeht, systematisch ignoriert. In den 1940er Jahren, so beobachtete Professor David Ciepley, „wurde der Staat aus der amerikanischen Sozialwissenschaft gestrichen, als Teil der Reaktion auf den Aufstieg des Totalitarismus. Alle Spuren von staatlicher Autonomie, die nun als ’staatlicher Zwang‘ verstanden wurde, wurden aus dem Bild der amerikanischen Demokratie getilgt.“ Ciepley erklärte, dass „das Auftauchen von Hitler und Stalin als die ultimativen Sozialingenieure amerikanische Politikwissenschaftler dazu brachte, … über alle derartigen Aktivitäten im amerikanischen Regierungssystem zu schweigen. Wenn Totalitarismus elitäres Social Engineering bedeutet, dann muss amerikanische Demokratie Volkskontrolle bedeuten.“ Die Demokratie wurde zum angeblichen Verfechter der Freiheit, weil den Menschen beigebracht wurde, dass Demokratien von Natur aus nicht repressiv seien. Aber wie Senator John Taylor vor zwei Jahrhunderten warnte: „Selbstregierung wird gepriesen, um Selbstregierung zu zerstören.“

Für viele Menschen ist die Freiheit so lange eine Abstraktion, bis Regierungsvertreter ihr Leben verwüsten. Ein klares Erkennen des zwanghaften Charakters des Leviathans ist für die Verteidigung der Freiheit unerlässlich. Die Missbräuche und Gräueltaten des Leviathans müssen als Waffe eingesetzt werden, um so viele Menschen wie möglich für die Gefahren zu sensibilisieren, denen sie ausgesetzt sind.

„Legitimität“ ist eine politische Nebelkerze, die den Menschen die Erkenntnis ihrer eigenen Opferrolle nimmt. Lenin soll gesagt haben, dass die Kapitalisten den Kommunisten den Strick verkaufen würden, mit dem die Kapitalisten gehängt werden. In ähnlicher Weise liefert der Leviathan immer wieder reichlich Schießpulver, um seine Legitimität zur Explosion zu bringen. Ein Leviathan ohne Legitimität ist einfach ein Regime, das sich auf rohe Gewalt verlassen muss, um die Unterwerfung unter seine Dekrete zu erzwingen. Irgendwann wird die rohe Gewalt für die Lakaien des Regimes zu groß, um sie zu vertuschen.

Sobald die Legitimität verloren ist, können Regierungen wie überhitzte Soufflés zusammenbrechen. Zum Beispiel implodierten die Regime des Ostblocks viel schneller, als fast jeder erwartet hatte. Vor 1989 glaubten die sowjetischen Führer, dass kosmetische Reformen die Menschen trotz eines versagenden Wirtschaftssystems gefügig halten würden. CIA-Analysten sagten voraus, dass über 100 Millionen Menschen in Osteuropa noch jahrzehntelang fügsam und unterdrückt bleiben würden. Doch wachsende Proteste in mehreren Ländern veranlassten die ungarische Regierung, im Mai 1989 einen Durchbruch des Eisernen Vorhangs entlang der österreichischen Grenze zuzulassen. Dieser Durchbruch löste schnell eine Flut von Menschen aus, die dem Kommunismus entflohen und die zerschmetterten Reste der Legitimität der Regime mitnahmen. Sechs Monate später wurde die Berliner Mauer durchbrochen und die Regierungen fielen wie Dominosteine. Am ersten Weihnachtstag feierten rumänische Soldaten, indem sie ihren Diktator und seine Frau vor einer Steinmauer aufstellten und hinrichteten.

Die meisten heutigen Regierungen haben mehr Unterstützung in der Bevölkerung als die Regime des Sowjetblocks in den 1980er Jahren. Aber anhaltende Missbräuche können der stete Tropf sein, der schließlich jede Regierung stürzt, unabhängig von ihrem angeblichen Mandat. Heutzutage glauben mehr Amerikaner an Hexen, Geister und Astrologie als der Bundesregierung vertrauen. In der Covid-19-Ära degeneriert Amerika zu einer Gefängniswärter-Demokratie, in der die Wähler lediglich die Politiker wählen, die sie unter Hausarrest stellen.

Zu erwarten, dass die Freiheit dauerhaft triumphiert, würde voraussetzen, dass die Herrscher auf wundersame Weise selbstlos, wenn nicht sogar selbstaufopfernd werden. Aber, wie Hayek in seinem Essay Why the Worst Get on Top warnte, ist die Macht ein Magnet für die Schlechtesten der Gesellschaft. Der Glaube an den Staat wird weiter aufleben, solange sich einige Menschen berechtigt fühlen, andere Menschen zu beherrschen. Politisches Handeln zahlt eine höhere Prämie auf Betrug als fast jede andere menschliche Aktivität und wird daher für alles Anständige gefährlich bleiben. „Ewige Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“, wie unsere Vorväter im neunzehnten Jahrhundert erkannten.

Anzunehmen, dass Freiheit unvermeidlich ist, bedeutet, den Kampf gegen Unterdrückung aufzugeben. Sobald die Menschen die Zügel der Regierung fallen lassen, werden die Politiker das Volk an die Leine legen. Anstatt auf einen Triumph am „Ende der Geschichte“ zu hoffen, müssen die Menschen ewig für die Verteidigung ihrer Rechte kämpfen. Solange Individuen weiterhin Unterdrückern trotzen, werden die Samen des Widerstands in besseren Zeiten reiche Ernten der Freiheit hervorbringen.